Alle wollen Sieger sein
Hier wären noch einen ganze Reihe ungelöster Aufgaben für die Koalitionsverhandlungen. Bisher lassen sich die Ergebnisse nur mit ungenügend beurteilen. (Foto: © DOC RABE Media – Fotolia.com)
Leider kennen die Deutschen die Konkordanzdemokratie nicht. Sie setzt darauf, möglichst die gesamte Gesellschaft und deren Institutionen am politischen Prozess zu beteiligen. Die Regierung der Schweiz, der Schweizer Bundesrat, verfügt über sieben Mitglieder, die gleichberechtigt an einem runden Tisch tagen. Gewählt wird diese Regierung von der Bundesversammlung, dem Schweizer Parlament. Und in der Regierung sind alle maßgeblichen Parteien vertreten und damit auch mitverantwortlich. Es gibt nicht Regierung und Opposition. Der Konsens gilt als oberstes Prinzip.
In einer Konkordanzdemokratie würden wir Koalitionsverhandlungen wie sie derzeit stattfinden nicht erleben. Alle Parteien im Bundestag säßen an einem Tisch und würden sich in den kommenden vier Jahren um das Schicksal unseres Landes bemühen. Wir Deutsche kennen aber eben nur die Konkurrenzdemokratie. Wir brauchen Gewinner und Verlierer, Mächtige und Ohnmächtige.
Selbstverständlich wollen alle zu den Siegern gehören. Und Sieger sitzen in der Regierung. Ministerämter zeichnen die Sieger aus. Deshalb verhandeln SPD und Unionsparteien derzeit um eine große Koalition und sind sich nach neueren Meldungen offenbar auch schon weitgehend über die Verteilung der Ministerämter einig. Dabei bleibt das ein oder andere Thema auf der Strecke. Read More →
